Lockdown und verschärfte Maskenpflicht bis 14.Februar beschlossen


Erneut wurde der Corona-Lockdown verschärft und verlängert. Nach langer Debatte hat Kanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend die neuen Maßnahmen verkündet.




  • Arbeitgeber sollen Mitarbeiter ins Homeoffice schicken
    (Pflicht, wo es machbar ist)
  • Geschäfte und Lokale bleiben geschlossen
  • Kontaktsperren bleiben bestehen
  • Schulen und Kitas bleiben geschlossen
  • Maskenpflicht in Geschäften und ÖPNV verschärft
    (medizinische Masken notwendig)
  • Mehr als zehn Personen bei Bestattungen und Gottesdiensten müssen beim Ordnungsamt angezeigt werden.

Die Maßnahmen im Detail erscheinen hier in Kürze etwas genauer:

Alten- und Pflegeheime

„Für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen wird beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht vorgesehen. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu.“ Kurzfristig sollen Bundeswehrsoldaten und in einem zweiten Schritt Freiwillige bei den Schnelltests in Heimen helfen.

Gottesdienste / Beerdigungen

Hochwertigere Masken sind künftig auch in Kirchen, Synagogen, Moscheen und bei Zusammenkünften anderer Glaubensgemeinschaften vorgeschrieben. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag in Berlin beschlossen. Demnach müssen sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 auch am Platz getragen werden. Vorgeschrieben ist außerdem ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gläubigen, der Gemeindegesang bleibt untersagt. Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern müssen mindestens zwei Werktage zuvor beim zuständigen Ordnungsamt angezeigt werden, sofern keine generellen Absprachen mit den Behörden getroffen wurden.

Corona-Hilfen

„Die Verlängerung der Maßnahmen stellt Unternehmen und Beschäftigte vor weitere Herausforderungen. Daher wird die Überbrückungshilfe III des Bundes nochmals verbessert. Für den besonders betroffenen Einzelhandel werden die handelsrechtlichen Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt. Der Bund wird außerdem die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anheben.“

Homeoffice

„Angesichts der pandemischen Lage ist auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich. Dazu wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.“

Masken

„Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Maßnahme erwiesen. (…) Deshalb wird die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften verbindlich auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken konkretisiert.“ Das bedeutet, dass künftig in Bussen und Bahnen FFP2- oder OP-Masken vorgeschrieben sind – einfache Mund-Nasen-Bedeckungen (Stichwort: „Alltagsmaske“) reichen dann nicht mehr aus.



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