Bundesweite Maskenkontrolle: Bilanz aus Bayern

UNTERFRANKEN

Im Laufe des Montags hat sich auch die unterfränkische Polizei an der ersten bundesweiten Kontrollaktion zur Einhaltung der Maskenpflicht beteiligt. Das Fazit fällt durchweg positiv aus, da sich der Großteil der Bürgerinnen und Bürger im Regierungsbezirk an die Vorschriften hält und überall dort Mund-Nase-Bedeckung trägt, wo es auch vorgeschrieben ist. Verstöße mussten nur in wenigen Fällen beanstandet werden.

Die Kontrollen in Unterfranken fanden schwerpunktmäßig im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, an stark frequentierten Plätzen und Begegnungsflächen sowie in Landkreisen mit besonders hohen Inzidenzwerten, wie beispielsweise in den Lkr. Main-Spessart bzw. Haßberge, statt. Knapp 250 Beamtinnen und Beamten der unterfränkischen Polizei waren an der Kontrollaktion beteiligt. In insgesamt 118 Fällen wurden Verstöße beanstandet, weil die Mund-Nase-Bedeckung entweder nicht oder nicht vorschriftsmäßig getragen wurde.

Betrachtet man die unterfränkischen Regionen im Einzelnen, wurden am Bayerischen Untermain 51 Fälle registriert und gegen die Betroffenen Verwarnungsgelder verhängt oder Bußgeldverfahren eingeleitet. In Mainfranken lag die Zahl der Beanstandungen bei 39 und im Bereich Main-Rhön bei 28. Aufgrund der aktuell hohen Infektionszahlen wird die unterfränkische Polizei die Einhaltung der Maskenpflicht auch weiterhin kontrollieren. Ziel der Kontrollen ist stets der Schutz der Bevölkerung vor Ansteckung. Das Tragen der Mund-Nase-Bedeckung ist eine wichtige Maßnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.



OBERFRANKEN

Im Rahmen der ersten bundesweiten Kontrollaktion zur Einhaltung der Maskenpflicht am Montag, 7. Dezember 2020, beteiligte sich bayernweit auch Oberfranken an den Kontrollen. Letztendlich wurden nur wenige Verstöße gegen das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung festgestellt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist ein wichtiges Mittel, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Obgleich sich der Großteil der Bevölkerung verantwortungsbewusst verhält, sind dennoch Kontrollen hinsichtlich der Umsetzung und Einhaltung unerlässlich. Im Zeitraum von 7 Uhr bis 22 Uhr überprüften die Beamten in Oberfranken daher insbesondere die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung im Öffentlichen Personennahverkehr sowie auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen, Begegnungs- und Verkehrsflächen. Die Beamten erhielten bei den Kontrollen Unterstützung von Einsatzkräften der Operativen Ergänzungsdienste.

Im Kontrollzeitraum stellten die Beamten insgesamt mehr als 230 Verstöße fest, 95 davon im Zusammenhang mit der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Da sich mehrere Schulklassen derzeit in Quarantäne befinden, waren deutlich weniger Schüler im ÖPNV unterwegs. In elf Fällen verwarnten die Einsatzkräfte die Betroffenen in Höhe von 55 Euro, zehn Fälle davon stellten sie im Bereich des ÖPNV fest. Bei diesen geringfügigen Verstößen trugen die Personen zum Beispiel die Maske nicht komplett über Mund und Nase. Bei 77 Verstößen war eine Verwarnung nicht möglich und die Polizisten erstellten Anzeigen, die an die zuständigen Verwaltungsbehörden zur Ahndung weitergeleitet werden.  In einem Fall nahmen die Beamten zudem strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Verwendung falscher Gesundheitszeugnisse auf. Insgesamt stellte die Oberfränkische Polizei eine breite Akzeptanz hinsichtlich des Tragens der Mund-Nasen-Bedeckung fest.



MITTELFRANKEN

Die mittelfränkische Polizei war an diesem Tag mit Einsatzkräften im Stadtgebiet Nürnberg unterwegs und zieht ein positives Resümee. Mit dem Fokus auf den öffentlichen Personennahverkehr und die relevanten Bereiche in der Innenstadt waren gestern im Zeitraum zwischen 07:00 Uhr und 22:00 Uhr mittelfränkische Polizeieinheiten unterwegs, um schwerpunktmäßig die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren. Unterstützung erhielten sie dabei von Beamten der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Am Ende des Kontrolltages standen in Nürnberg insgesamt 48 Verstöße gegen die Infektionsschutzbestimmungen zu Buche. In 29 Fällen erstatteten Einsatzkräfte eine Anzeige gegen die Betroffenen. Sie müssen nun mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. Bei weiteren 19 Personen zog das polizeiliche Einschreiten aufgrund geringfügigerer Verstöße eine gebührenpflichtige Verwarnung in Höhe von 55 Euro nach sich.

Gerade in Bereichen mit hohem Personenaufkommen wie beispielsweise dem öffentlichen Personennahverkehr, in dem die Einhaltung des Mindestabstands nicht immer möglich ist, ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wichtig, um mögliche Infektionen anderer Personen zu verhindern. Die relativ niedrige Zahl an festgestellten Verstößen ist für die Polizei nicht zuletzt ein Zeichen dafür, dass sich nahezu alle Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Bereichen an die rechtlichen Vorgaben halten. Unabhängig von derartigen Kontrollaktionen und deren positiven Bilanz wird die mittelfränkische Polizei jedoch auch zukünftig auf die Einhaltung der Bestimmungen – allen voran die Maskenpflicht – achten.




Pressemeldung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration zur bundesweiten Kontrollaktion

+++ Beim ersten bundesweiten Aktionstag zur Einhaltung der Maskenpflicht am 7. Dezember 2020 hat die Bayerische Polizei zwischen 07:00 und 22:00 Uhr 2.014 zu ahndende Verstöße festgestellt. 1.351 davon wurden bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde angezeigt. Die Bußgeldandrohung beträgt 250 Euro. 663 Mal hat die Polizei vor Ort eine Verwarnung in Höhe von 55 Euro ausgesprochen. Es handelte sich dabei um geringfügige Verstöße. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hält sich zwar die weit überwiegende Mehrheit vorbildlich an die Maskenpflicht.

„Das reicht aber nicht aus: Jeder einzelne Maskenmuffel kann das hochgefährliche Coronavirus weiterverbreiten“, warnte Herrmann. „Deshalb werden wir weiterhin konsequent kontrollieren müssen.“ Verkehrsministerin Schreyer ergänzte: „Die Maskenpflicht gilt bewusst nicht nur in den Verkehrsmitteln, sondern auch schon an den Haltestellen und in den Bahnhöfen. Der Öffentliche Personennahverkehr ist sicher, wenn sich alle an die Regeln halten. Es ist wichtig, dass die auch konsequent kontrolliert werden.“ +++

Laut Herrmann waren gestern rund 2.400 bayerische Polizistinnen und Polizisten bei den Maskenkontrollen im Einsatz. In 13 Fällen hatten die Kontrollbeamten den Verdacht, dass die vorgelegten Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht gefälscht sein könnten. Schwerpunktmäßig fanden die Kontrollen im öffentlichen Personenverkehr statt, bei dem die Maskenpflicht grundsätzlich gilt, sowie auf öffentlichen Plätzen, an denen eine Maskenpflicht angeordnet wurde. Darüber hinaus gab es auch durch die Bundespolizei sowie durch die Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel wie der Deutschen Bahn konsequente Maskenkontrollen.

Wie Herrmann erläuterte, hat er die Bayerische Polizei bereits Mitte Oktober beauftragt, generell landesweit verstärkte Polizeikontrollen durchzuführen: „Wir brauchen einen dauerhaften hohen Kontrolldruck, um Maskenmuffel zur Vernunft zu bringen.“ Seit Einführung der Maskenpflicht hat die Bayerische Polizei bereits rund 15.000 zu ahndende Maskenverstöße festgestellt.



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